Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für by Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

By Christoph Schmitt, Detlef Ulmer

„Allgemeine Geschäftsbedingungen und Standardverträge für Unternehmen" beschäftigt sich mit der Rolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Unternehmensalltag sowie der restriktiven Inhaltskontrolle von Verträgen durch Recht und Gerichte. Auf dieser foundation wird ein an der Abwägung von Nutzen und Risiken orientierter Weg zum Umgang mit rechtlichen Erschwernissen des Geschäftsverkehrs beim Einsatz standardisierter Formulierungen gesucht. Im Vordergrund steht die einfache Erkenntnis, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht primär für Gerichte gemacht werden. Sie sind Geschäfts-, nicht Gerichtsbedingungen. Das Buch will helfen, dieser Priorität folgend mit ihnen umzugehen.

Die Struktur orientiert sich an europäischen und deutschen Rechtssätzen, stellt aber auch die tragenden Entscheidungen hoher Gerichte zu einzelnen Klauseln dar. Möglich ist das gezielte Nachschlagen von Einzelproblemen ebenso wie die systematische Recherche.

Show description

Read Online or Download Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für Unternehmen: Chancen und Risiken PDF

Similar german books

Die Schweiz wäscht weisser: die Finanzdrehscheibe des internationalen Verbrechens

Ziegler J. Die Schweiz waescht weisser (Piper, 1990)(de)(ISBN 3492032583)

Innovationen durch IT: Erfolgsbeispiele aus der Praxis GERMAN

Innovationen sind Treibstoff f? r die Wirtschaft und Schl? sselfaktoren f? r eine moderne Gesellschaft. Sie sind sowohl f? r Unternehmen ein zentrales Thema als auch f? r die gesamte Volkswirtschaft eines Landes von enormer Bedeutung. Deutschland kann angesichts der Herausforderungen der Globalisierung seinen Spitzenplatz nur durch Innovationen behaupten.

Additional info for Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge für Unternehmen: Chancen und Risiken

Sample text

Diese Erwartungen der Vertragspartei des Verwenders werden von den allgemeinen und den besonderen Begleitumständen des Vertragsschlusses bestimmt. Allgemeine Begleitumstände sind der Grad der Abweichung der Klausel vom Gesetz und die für den Geschäftskreis übliche Vertragsgestaltung. Besondere Begleitumstände zur Beurteilung der Frage, ob eine Klausel überraschend ist, sind der Gang und der Inhalt der Vertragsverhandlungen und der äußere Zuschnitt des Vertrages37. Es ist deshalb stets gefährlich, Klauseln in einen Vertrag einzubringen, die wesentlich von dem abweichen, was der Vertragspartner als seine Vorstellungen und Absichten bei den Verhandlungen zum Ausdruck gebracht hat, ohne dass ihm darin widersprochen wurde.

1 Satz 1 BGB bedarf der Konkretisierung. Diese erfolgt bereits im 2. Absatz des § 307 BGB. § 307 BGB. Inhaltskontrolle […] (2) Eine unangemessene Benachteiligung ist im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung 1. mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist oder 2. wesentliche Rechte oder Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränkt, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. […] Beide Tatbestände sind ähnlich weit und unbestimmt wie die Generalklausel selbst und bieten daher wenig Anhaltspunkte für eine echte Konkretisierung.

Eine Rechtssetzungskompetenz für allgemeines Zivilrecht hat die Europäische Gemeinschaft gegenüber ihren Mitgliedstaaten jedenfalls nicht unmittelbar. 6 Billigkeitskontrolle 37 Die Europäische Kommission trägt dem dadurch Rechnung, dass sie ausdrücklich unter Bezug auf den Verbraucherschutz die Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen reformiert. Dem europäischen Recht jedenfalls ist eine Gleichbehandlung von Verbrauchern und Unternehmern bei der Behandlung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich zu entnehmen.

Download PDF sample

Rated 4.82 of 5 – based on 45 votes